ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00695 vom 23. August 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Kostenersatz nach § 44 SHG | Die Pflicht zur Leistung persönlicher und wirtschaftlicher Hilfe obliegt der Wohngemeinde der Person. Ein sozialhilferechtlicher Unterstützungswohnsitz setzt voraus, dass sich eine Person an einem Ort tatsächlich niedergelassen und eingerichtet hat (objektives Element). Zudem muss eine Person die erkennbare Absicht haben, dort dauerhaft, das heisst zumindest für eine längere Zeit, zu bleiben (subjektives Element). Solange die Wohngemeinde der hilfesuchenden Person nicht feststeht oder wenn eine Person ausserhalb ihrer Wohngemeinde unaufschiebbarer Hilfe bedarf, ist die Aufenthaltsgemeinde zur Hilfeleistung verpflichtet (§ 33 SHG). Nach § 44 Abs. 2 SHG ersetzt der Kanton der Aufenthaltsgemeinde die Kosten der von ihr geleisteten wirtschaftlichen Hilfe, soweit nicht die Wohngemeinde ersatzpflichtig ist oder eine Ersatzpflicht nach Bundesrecht besteht (E. 3). Im Streit liegt die Kostenersatzpflicht des Beschwerdegegners gemäss § 44 Abs. 2 SHG an die Beschwerdeführerin betreffend die von ihr an die Unterstützte geleistete wirtschaftliche Hilfe im Zeitraum vom 2. Juli 2020 bis 31. März 2021 bzw. (gemäss Eventualantrag) bis 14. August 2020. Gemäss § 34 Abs. 2 SHG führt die polizeiliche Anmeldung zu einer Wohnsitzvermutung. Gestützt auf die Aktenlage ist davon auszugehen, dass sich die Unterstützte zwischen dem 13. und 19. August 2020 polizeilich angemeldet hat. Spätestens ab diesem Zeitpunkt obliegt es daher der Beschwerdeführerin, angesichts der aus der polizeilichen Anmeldung abgeleiteten gesetzlichen Wohnsitzvermutung den Gegenbeweis zu erbringen (E. 4.2). Zu prüfen ist weiter, ob die Unterstützte bereits vor der polizeilichen Anmeldung einen Unterstützungswohnsitz begründet hat. Das Vorhandensein einer ordentlichen Wohngelegenheit, wie eine eigene Wohnung, ein Zimmer in einer WG oder allenfalls ein möbliertes Zimmer mit Mietvertrag ist ein Merkmal für das Bestehen eines Unterstützungswohnsitzes. Umgekehrt kann daraus allerdings nicht die S