ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00663 vom 15. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Es bestehen keine Anhaltspunkte für einen erfundenen oder sonst wie unrechtmässig erstellten Sachverhalt, weshalb auf die Schilderungen im Rapport abgestellt werden kann. Das damalige Gebaren des Beschwerdeführers ist als Beschimpfung im Sinn von § 23b Abs. 2 lit. a StJVG und als Verstoss gegen § 23b Abs. 2 lit. k StJVG zu werten und liesse sich auch nicht mit den von ihm geltend gemachten, angeblichen Missständen im Gefängnis oder dem allenfalls harschen Umgangston des Aufsehers/Betreuers rechtfertigen. Die verhängte Sanktion (Busse von Fr. 30.-) kann sodann nicht als unverhältnismässig bezeichnet werden. Eine Umwandlung der Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe kommt nicht infrage (E. 3.3). Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 4.1). Abweisung, soweit Eintreten.