ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00619 vom 27. Oktober 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Verwarnung | [Verwarnung einer hier niedergelassenen 36-jährigen nordmazedonischen Staatsangehörigen wegen Sozialhilfebezugs] Nach Art. 96 Abs. 2 AIG kann eine Person unter Androhung des Widerrufs ihrer Bewilligung verwarnt werden, wenn sich der Widerruf nicht als verhältnismässig erweist. Eine Verwarnung setzt voraus, dass das der ausländischen Person vorgeworfene Verhalten tatsächlich die angedrohte Massnahme rechtfertigen kann (E. 3.1). Die Beschwerdeführerin und ihre Familie werden seit dem 1. Februar 2013 ununterbrochen von der Sozialhilfe unterstützt (E. 3.3.1). Es drängt sich nicht auf, den Ausgang des IV-Verfahrens des Ehemanns der Beschwerdeführerin abzuwarten, nur weil möglicherweise – ohne dass dies feststeht – eine Invalidenrente verbunden mit Ergänzungsleistungen zugesprochen werden könnte (E. 3.3.2). Die Verwarnung erweist sich selbst unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands ihres Ehemanns als verhältnismässig. Das seit bald acht Jahren laufende IV-Verfahren ihres Ehemanns entbindet die Beschwerdeführerin nicht davon, erste Schritte im Hinblick auf ihre wirtschaftliche Integration zu unternehmen, da sie jung, gesund und arbeitsfähig ist (E. 3.4). Gutheissung UP. Abweisung.