ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00602 vom 7. Dezember 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Die verbale Äusserung des Beschwerdeführers gegenüber einer angestellten Person der JVA ist aufgrund ihres abwertenden und beleidigenden Inhalts als Beschimpfung im Sinn von § 23b Abs. 2 lit. a StJVG zu werten und es bestehen keine Anhaltspunkte, welche an dem Sachverhalt gemäss Rapport zweifeln liessen. Die Voraussetzungen für eine Disziplinierung waren erfüllt und die Höhe der Busse erweist sich als angemessen (E. 4). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wurde von der Vorinstanz aufgrund der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers, wonach eine ratenweise Tilgung der Verfahrenskosten innerhalb eines Jahres realistisch ist, zu Recht abgewiesen (E. 5.3). Nachdem der Beschwerdeführer auch nach explizitem Hinweis keinen Rechtsvertreter bezeichnete, rechtfertigte sich auch die vorinstanzliche Abschreibung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (E. 5.4). Abweisung. Gewährung UP für das Beschwerdeverfahren.