ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00591 vom 29. Juni 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Tierschutz | Tierschutz: Kosten- und Entschädigungsfolgen. [Die Beschwerdeführerin focht die angeordnete Euthanasierung eines der zuvor bei ihr beschlagnahmten Pferde an. Aufgrund während des Rekursverfahrens eingetretener Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse, namentlich einer Besserung des Zustands des Pferds, konnte von einer Euthanasierung abgesehen werden. Der Beschwerdeführerin wurden dennoch die Kosten des Rekursverfahrens und des von der Vorinstanz veranlassten Gutachtens über das Pferd auferlegt. Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die vorinstanzliche Kostenauflage sowie die Nichtgewährung einer Parteientschädigung.] Der Sachverhalt der Ausgangssituation war genügend abgeklärt und es ist nachvollziehbar, dass beim damaligen Zustand des Pferds die allfällige Euthanasierung begründet gewesen wäre (E. 4.2). Dass sich der Zustand des Pferds in der Obhut einer anderen Person als der Beschwerdeführerin während des Verfahrens derart besserte, lag ausserhalb des Einflussbereichs der Beschwerdeführerin und ist nicht als eigentlicher Prozessgewinn zu sehen. Die angefochtene Verfügung konnte zum Zeitpunkt ihres Erlasses als recht- und verhältnismässig bezeichnet werden (E. 4.5). Aufgrund der veränderten Verhältnisse wäre die Fällung eines Entscheids ohne weitergehende Abklärungen nicht möglich gewesen, was auch die Auflage der Gutachtenskosten rechtfertigt. Ausserdem könnten die Kosten auch dann der Beschwerdeführerin auferlegt werden, wenn sie bezüglich der Hauptsache vor der Vorinstanz formal als obsiegend betrachtet würde. Der Beschwerdegegner unterlag im Rekursverfahren nur aufgrund von Noven, die im erstinstanzlichen Verfahren noch nicht berücksichtigt werden konnten. Aufgrund des damals bekannten Sachverhalts hatte er korrekt entschieden. Daher ist es auch unter Einbezug des Verursacherprinzips und aus Billigkeitsgründen sachlich vertretbar, die Kosten des Rekursverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Aus denselben Überlegungen bestand a