ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00583 vom 31. August 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Baubewilligung | Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses. Die Beschwerdeführenden aus dem Verfahren VB.2022.00590 rügen, die Vorinstanz habe die massgebliche Fassadenlänge für die Berechnung des zulässigen Drittels gemäss § 260 Abs. 3 PBG falsch berechnet. Massgebend für die Berechnung ist für den zurückliegenden Anbau – entsprechend der Messweise des Mehrlängenzuschlags – die durch die vorspringenden Fassadenteile gemessene Länge der Gesamtfassade; die baurekursgerichtliche Messweise ist rechtswidrig (E. 4). Die Beschwerdeführerin aus dem Verfahren VB.2022.00583 macht geltend, dass die Zufahrt über das Baugrundstück mindestens sechs Grundstücken als Erschliessung bzw. mindestens vier Grundstücken als gesetzliche Erschliessung diene. Das amtliche Verbot ändere nichts an der Erschliessungsfunktion der Zufahrt und damit an ihrer Eigenschaft als öffentlicher Weg. Die Öffentlichkeit ist zur Benützung des Wegs nicht befugt. Das richterliche Verbot für die Benutzung durch die Allgemeinheit wird mit der gelben Bodenbeschriftung "PRIVAT" – sowie weiter hinten mittels amtlicher Verbotstafel – für Dritte gut ersichtlich markiert und somit auch faktisch umgesetzt. Die strittige Wegparzelle – bei der zusätzlich entscheidend ins Gewicht fällt, dass es sich um eine Sackgasse handelt – steht dadurch lediglich einem beschränkten und von vornherein bestimmten Benutzerkreis zur Verfügung. Es handelt sich bei der strittigen Verkehrslage um einen nicht öffentlichen Weg (E. 5). Die Beschwerdeführerin aus dem Verfahren VB.2022.00583 rügt, das Bauvorhaben sei im Rahmen der erweiterten Besitzstandsgarantie nicht bewilligungsfähig; es handle sich um eine neubauähnliche Umgestaltung. Bereits aufgrund des relativ geringen Ausmasses der Änderungen war davon auszugehen, dass beim vorliegenden Bauvorhaben der Investitionsschutz und nicht die Umgehung der Bauvorschriften im Vordergrund stand. Dies wird durch die – im Vergleich zu einem Neubau – nur geringfügig grösseren Baumöglichkeite