ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00566 vom 21. Dezember 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. [Arrest von einem Tag wegen Beschimpfung von Personen in der Vollzugseinrichtung, Störung oder Gefährdung der Ordnung oder Sicherheit der Vollzugseinrichtung und Zuwiderhandlung von Weisungen und Ermahnungen des Personals.] Beim Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber dem Mitgefangenen handelte es sich nicht um eine reine Abwehrhandlung und die Betitelung der Aufseherin/Betreuerin mit "blöde Kuh" stellt eine Beleidigung dar; die Vorinstanzen werteten das Gebaren des Beschwerdeführers daher zu Recht als Verstoss gegen § 23b Abs. 2 lit. a, c und k StJVG. Die angeblich fehlende Behandlung des psychischen Leidens des Beschwerdeführers in der Vollzugseinrichtung bzw. die angebliche, unrechtmässige Nichtabgabe von Medikamenten gehört nicht zum Streitgegenstand. Dafür, dass dies – wie der Beschwerdeführer rügt – die Ursache für sein infrage stehendes Verhalten gewesen sein soll, gibt es keine Anhaltspunkte. Die verhängte Sanktion kann schliesslich nicht als unverhältnismässig bezeichnet werden (E. 4). Abweisung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 5.1). Abweisung.