ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00549 vom 20. April 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | [Der Beschwerdeführer, ein 1964 geborener Staatsangehöriger Kosovos, heiratete im Jahr 2008 die Beschwerdeführerin, eine 1945 geborene Schweizerin; ein anschliessend gestelltes Gesuch um Aufenthaltsbewilligung wurde mit der Begründung abgewiesen, dass es sich bei dieser Ehe um eine Scheinehe handle. Den dagegen erhobenen Rechtsmitteln war kein Erfolg beschieden.] Wird nach einer Bewilligungsverweigerung wegen Scheinehe geltend gemacht, es liege nun (wiederum) eine tatsächlich gelebte Ehe vor, kann dies eine neue Tatsache darstellen, die ein Rückkommen auf die rechtskräftig gewordene Wegweisung rechtfertigt. Hier sind an den diesbezüglichen Nachweis dabei hohe Anforderungen zu stellen, weil es sich bereits um das vierte Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführenden handelt (E. 4.2). Die Beschwerdeführenden haben nicht ausreichend dargetan, inwiefern sich ihre durch gegenseitige Abhängigkeiten geprägte Beziehung in den letzten Jahren massgebend geändert habe (zum Ganzen E. 4.3 ff.). Abweisung UP wegen Aussichtslosigkeit des Verfahrens. Abweisung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit und der Gerichtsschreiberin.