ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00546 vom 20. April 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt. [Strassenbauprojekt "Strassenlärmsanierung Kreis 6". Der Regierungsrat hob die angefochtene Gewährung von Sanierungserleichterungen im Abschnitt Stampfenbachstrasse zwischen der Nord- und der Kronenstrasse auf und wies die Angelegenheit an die Stadt Zürich zur vertieften Prüfung einer Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h nachts und während der ersten Morgenstunde zurück. Eine entsprechende ganztägige Temporeduktion erachtete er als nicht verhältnismässig.] Die erstinstanzliche Rechtsmittelinstanz über ein Strassenprojekt – so der Regierungsrat im vorliegenden Fall – hat im Rahmen einer koordinierten Lärmsanierung auch Fragen der Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit (als funktionelle Verkehrsanordnung) zu beurteilen (VGr, 20. April 2023, VB.2022.00528, E. 5.6). Im Ergebnis ist der angefochtene Entscheid deshalb mit Blick auf die Zuständigkeit der Vorinstanz nicht zu beanstanden (E. 2.1). Der Regierungsrat hatte seinem Rekursentscheid den Beschluss des Stadtrats vom 1. Dezember 2021 betreffend das "Gesamtkonzept Strassenlärmsanierung dritte Etappe" zugrunde zu legen; dies gilt auch für das Verwaltungsgericht (E. 6.1). Angesichts der im "Gesamtkonzept Strassenlärmsanierung" enthaltenen weitreichenden Änderungen und Konkretisierungen gegenüber der Festlegung der zweiten Etappe im Jahr 2013 sowie der laufenden Untersuchungshandlungen auf dem gesamten Strassennetz der Stadt Zürich erweist sich das – lediglich einen rund 500 m langen Abschnitt der Stampfenbachstrasse zwischen der Nord- und der Kronenstrasse betreffende – Beschwerdeverfahren als nicht spruchreif für die Überprüfung einzelner Lärmsanierungsmassnahmen. Der Sachverhalt ist zu wenig untersucht, als dass die von der Beschwerdeführerin verlangten Sanierungsmassnahmen schlüssig auf ihre Verhältnismässigkeit hin überprüft werden könnten. Dies gilt namentlich für den Antrag auf die kostspielige Erstellung eines UBK, indessen auch für die ande