ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00532 vom 9. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Bewilligung zur Einreise zur Vorbereitung der Heirat und anschliessend zum Verbleib beim Ehemann | [Die Einreise der nordmazedonischen Verlobten des Beschwerdeführers und die damit verbundene Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zwecks Heirat und anschliessendem Verbleib beim Ehemann wurden aufgrund des bestehenden Ergänzungsleistungsbezugs abgelehnt.] Als (künftige) Ehegattin des über die Niederlassungsbewilligung verfügenden Beschwerdeführers hat X nach Art. 43 Abs. 1 AIG Anspruch auf Bewilligung des Ehegattennachzugs, wenn sie mit jenem zusammenwohnt (lit. a), eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist (lit. b), sie nicht auf Sozialhilfe angewiesen ist (lit. c), sie sich in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verständigen kann (lit. d) oder zu einem Sprachförderungsangebot angemeldet ist (Abs. 2) und der niedergelassene Ehegatte keine jährlichen Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung (ELG) bezieht oder wegen des Familiennachzugs beziehen könnte (lit. e) (E. 3.1). X müsste für die Deckung des künftigen gemeinsamen Bedarfs sowie für den Wegfall des Ergänzungsleistungsbezugs des Beschwerdeführers ein monatliches Einkommen von rund Fr. 3'000.- erzielen (E. 4.3). Insgesamt ist unter den gegebenen Umständen nicht offensichtlich, dass der Beschwerdeführer und seine Verlobte nach der Heirat die Zulassungsvoraussetzungen in der Schweiz gemäss Art. 43 Abs. 1 lit. e AIG erfüllen würden (E. 4.4). Ein Härtefall ist zu verneinen (E. 5.3). Die Bewilligungsverweigerung ist verhältnismässig, zumal ein Familiennachzug nach erfolgter Heirat hierdurch nicht dauerhaft ausgeschlossen wird (E. 6.1). Abweisung der Beschwerde.