ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00527 vom 12. Oktober 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Sonderschulung | [Die Beschwerdegegnerin beschloss, dass der Sohn der Beschwerdeführenden ab dem Schuljahr 2022/2023 montags und dienstags teilintegriert in der HPS E zu beschulen sei; einen dagegen erhobenen Rekurs hiess die Vorinstanz teilweise gut, wies die Sache zur Durchführung eines standardisierten Abklärungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurück und änderte den angefochtenen Beschluss dahingehend ab, dass der Sohn der Beschwerdeführenden lediglich bis zu den Herbstferien 2022 montags und dienstags teilintegriert in der HPS E zu beschulen sei.] Soweit sich die Beschwerdeführenden gegen die Anordnung der temporären Schulung ihres Sohns in der HPS E wehren, ist das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben (E. 1.2). Bei der Regelung der Kostenfolgen des Rekursverfahrens übersah die Vorinstanz indes, dass die in den Anwendungsbereich des Behindertengleichstellungsgesetzes fallenden Verfahren betreffend den benachteiligungsfreien Zugang zur Ausbildung grundsätzlich unentgeltlich sind. Soweit den Beschwerdeführenden mit dem Rekursentscheid Kosten auferlegt werden, ist die Beschwerde daher gutzuheissen (E. 2). Die Kosten des Gerichtsverfahrens sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (E. 4). Gutheissung der Beschwerde, soweit das Verfahren nicht als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.