ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00523 vom 19. Oktober 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung einer wiedererwägungsweisen (Wieder-)Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. [Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ist nach längerem Auslandaufenthalt erloschen und ein früheres Gesuch um (Wieder-)Erteilung der Aufenthaltsbewilligung ist zufolge Kautionssäumnis im Rechtsmittelverfahren in Rechtskraft erwachsen. In der Folge ersuchte der Beschwerdeführer wiedererwägungsweise um Bewilligungserteilung.] Gegenstand des Verfahrens bildet allein die vorinstanzliche Beurteilung der Eintretensfrage (E. 2). Novenrecht und Verfahrensgegenstand: Die im Rekursverfahren erstmals vorgetragenen Noven betreffend die Wiederaufnahme der familiären Beziehungen bzw. des Zusammenlebens waren noch nicht Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens, weshalb fraglich erscheint, ob die Vorinstanz auf diese Vorbringen überhaupt hätte eingehen müssen (E. 3). Die vom Beschwerdeführer erst im Rekurs- und Beschwerdeverfahren vorgebrachten Noven sind nicht geeignet, eine erneute materielle Prüfung seines Aufenthalts oder eines Härtefalls zu rechtfertigen, soweit seine diesbezüglichen Angaben überhaupt belegt und glaubhaft erscheinen. Auf das Gesuch um Neuprüfung war mangels relevanter Änderung der Rechts- oder Sachlage nicht einzutreten, womit die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf diese überhaupt einzutreten ist. Es kann offenbleiben, ob das wenige Monate nach der rechtskräftigen Wegweisung des Beschwerdeführers gestellte Gesuch darüber hinaus rechtsmissbräuchlich erscheint (E. 4). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 5). Rechtsmittelbelehrung (E. 6). Beschwerdeabweisung, soweit darauf eingetreten wird.