ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00521 vom 9. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) | Kantonswechsel zwecks Vereinigung Gesamtfamilie / Noven nach rechtskräftiger Abweisung eines früheren Gesuchs. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Streitgegenstand bildet allein die vorinstanzliche Beurteilung der (erstinstanzlichen) Eintretensfrage (E. 2.4). Eintretensvoraussetzungen, nachdem ein früheres Gesuch um Kantonswechsel bereits rechtskräftig abgewiesen wurde: Die Beschwerdeführenden machen mehrere entscheiderhebliche Noven geltend, die bei ihrem vorangegangenen Gesuch noch nicht Thema sein konnten, weshalb die Bewilligungsvoraussetzungen zumindest im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht mehr von vornherein in Abrede gestellt werden können (E. 3.1 ff.). Allerdings konnten die meisten dieser Noven auch gar nicht Gegenstand der vorinstanzlichen Entscheide bilden, da sich die betreffenden Lebenssachverhalte erst nach dem Rekursentscheid realisierten bzw. von den Beschwerdeführenden erst vor Verwaltungsgericht vorgebracht wurden. Die vorinstanzlichen Entscheide erweisen sich damit als rechtsfehlerfrei und das Migrationsamt ist auf das (erneute) Gesuch um Kantonswechsel aus damaliger Sicht zu Recht nicht eingetreten. Im Rahmen der vorliegend allein zu beurteilenden (erstinstanzlichen) Eintretensfrage wäre die Beschwerde damit grundsätzlich vollumfänglich abzuweisen, jedoch rechtfertigt es sich aus prozessökonomischen Gründen, das Verfahren zur materiellen Beurteilung an das Migrationsamt zurückzuweisen (E. 3.3 ff.). Da den Vorinstanzen keine fehlerhafte Beurteilung der Eintretensfrage vorzuwerfen ist und das Verfahren lediglich aufgrund hernach eingetretener Noven an das Migrationsamt zurückzuweisen ist, rechtfertigt sich getreu dem Verursacherprinzip keine Neuregelung der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen. Analoges gilt auch für das vorliegende Beschwerdeverfahren, wobei praxisgemäss von einer Kostenauflage gegenüber den minderjährigen Kindern abzusehen ist (E. 4). Bewilligung der unentgeltlic