ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00506 vom 19. Oktober 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | Wiedererwägungsweise Prüfung eines nachehelichen Aufenthaltsrechts / Zwangsrekrutierung russischer Staatsangehöriger. Es kann offenbleiben, inwieweit die vorangegangene Ehegemeinschaft des russischen Beschwerdeführers zur Berechnung der Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG zu berücksichtigen ist, nachdem in einem früheren Verfahren bereits rechtskräftig über entsprechende (nacheheliche) Aufenthaltsansprüche entschieden wurde (E. 2). Dem Beschwerdeführer gelingt es jedenfalls nicht, den (Fort-)Bestand bzw. die Wiederaufnahme einer mindestens dreijährigen Ehegemeinschaft glaubhaft zu machen (E. 3). Zudem hielt er sich seinen Angaben zufolge längere Zeit in Deutschland auf, womit er den behaupteten nachehelichen Aufenthaltsanspruch aufgrund seiner mehr als sechsmonatigen Landesabwesenheit verloren hätte (E. 4.3). Verneinung eines nachehelichen oder eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls. In Bezug auf die ihm aufgrund der aktuellen Teilmobilmachung in Russland allenfalls drohende Zwangsrekrutierung ist kein relevanter Zusammenhang mit seinem ehebedingten Aufenthalt in der Schweiz ersichtlich und ist hierüber allenfalls im Rahmen einer allfälligen vorläufigen Aufnahme oder im Rahmen eines ordentlichen Asylverfahrens zu entscheiden (E. 5). Verzicht auf weitere Beweiserhebungen und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanzen (E. 6). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 8 und 9) sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 10). Abweisung der Beschwerde und Anweisung des Migrationsamts, die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers zu beantragen.