ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00504 vom 20. Juni 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Vorsorglicher Führerausweisentzug; Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung | Abweisung des Gesuchs um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung. Erhebt der Betroffene gegen einen vorsorglichen Führerausweisentzug oder einen Sicherungsentzug Beschwerde, ist dieser grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung zu gewähren. Angesichts der möglichen Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer kommt eine Erteilung der aufschiebenden Wirkung vielmehr nur unter besonderen Umständen in Betracht. Solche liegen nicht vor. Die Pflicht der Behörden, den Führerausweis vorsorglich zu entziehen, gilt sodann in gesteigertem Masse, wenn – wie vorliegend – bereits verkehrsmedizinische Untersuchungen durchgeführt wurden mit dem Ergebnis, die Fahreignung sei nicht gegeben. Mit Blick auf das Risiko für andere Verkehrsteilnehmende erscheint der angefochtene Entscheid im Übrigen nicht als unverhältnismässig, selbst wenn er den Beschwerdeführer aufgrund der beruflichen Gegebenheiten hart treffen mag (E.3 und 4). Da der Entscheid über die Gewährung aufschiebender Wirkung lediglich eine summarische Prüfung erfordert, erscheint die Begründung durch die Vorinstanz noch als ausreichend. Eine Gehörsverletzung ist zu verneinen (E.5). Abweisung.