ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00484 vom 19. Oktober 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | [Die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid betreffend ein Gesuch um Wiedererwägung eines 1981 geborenen kenianischen Beschwerdeführers, dessen Niederlassungsbewilligung im Jahr 2014 widerrufen worden ist, wurde mangels entscheidwesentlicher Änderung des Sachverhalts oder der Rechtslage abgewiesen.] Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz wiederholt straffällig geworden und zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Seine Niederlassungsbewilligung wurde daher widerrufen und er wurde aus der Schweiz weggewiesen. Obschon über sein Aufenthaltsrecht bereits rechtskräftig entschieden wurde, kann der Beschwerdeführer grundsätzlich jederzeit ein neues Bewilligungsgesuch einreichen (E. 2.1). Zusammenfassend setzt der Anspruch auf Neubeurteilung voraus, dass sich der betroffene Ausländer während mindestens fünf Jahren im Ausland bewährt hat oder sich der Sachverhalt oder die Rechtslage entscheidwesentlich geändert haben und die Beweismittel, mit welchen eine materielle Neubeurteilung begründet wird, nicht bereits im Widerrufsverfahren oder bei früheren Wiedererwägungsgesuchen hätten eingebracht werden können (E. 2.4). Auf das Gesuch um Neuprüfung war nach dem Gesagten mangels relevanter Änderung der Sach- und Rechtslage und mangels Bewährung im Ausland zu Recht nicht einzutreten (E. 3.10). Abweisung der Beschwerde.