ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00482 vom 1. Februar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht eines dauernd arbeitsunfähig gewordenen Arbeitnehmers. [Der spanische Beschwerdeführer wurde in der Schweiz geboren und war im Besitz einer Niederlassungsbewilligung. Mit 28 Jahren kehrte er nach Spanien zurück, wo er in der Folge zehn Jahre lebte. Nach seiner Rückkehr in die Schweiz vor zehn Jahren wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zur unselbständigen Erwerbstätigkeit erteilt. Ab 2020 war er mehrere Male wegen seiner seit Jugendjahren bestehenden Drogenabhängigkeit hospitalisiert und seither nicht mehr erwerbstätig. 2022 wurde ihm eine volle IV-Rente zugesprochen. Als Eintritt der dauernden Arbeitsunfähigkeit wurde von der IV ein Datum im Februar 2021 festgelegt. Die Vorinstanz ging davon aus, der Beschwerdeführer habe seine Arbeitnehmereigenschaft verloren.] Darstellung der freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsansprüche von Arbeitnehmer/-innen aus einem Mitgliedstaat der EU/EFTA (E. 2). Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd arbeitsunfähig geworden sind und Anspruch auf eine Rente eines schweizerischen Versicherungsträgers haben oder nach zweijährigem ständigem Aufenthalt in der Schweiz aus einem anderen Grund dauerhaft arbeitsunfähig werden. Die unselbständige Erwerbstätigkeit muss gerade infolge dauernder Arbeitsunfähigkeit aufgegeben worden sein, was nicht der Fall ist, wenn der Arbeitnehmerstatus bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bereits entfallen war (E. 2.3.5). Der Beschwerdeführer war zuletzt bis Ende August 2020 arbeitstätig. Gemäss seiner früheren Arbeitgeberin sei der Beschwerdeführer ein sehr angenehmer Mitarbeiter gewesen. Plötzlich habe er innert kürzester Zeit rapid und sichtbar an Gewicht verloren und sei seiner Arbeit nicht mehr gewachsen gewesen. Nach der Krankschreibung hätten sie nichts mehr vom Beschwerd