ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00475 vom 9. Januar 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Festsetzung Strassenprojekt | [Das streitbetroffene Strassenprojekt soll u.a. die Attraktivität der Durchfahrt des Ortszentrums von Ottenbach mindern. Dazu soll mittels mehrerer Massnahmen der Gesamtwiderstand auf der Durchfahrtsstrecke erhöht werden. Eine dieser miteinander im Verbund stehenden Massnahmen besteht in der Errichtung eines Fussgängerübergangs mit Mittelinsel zwischen dem beschwerdeführerischen und dem diesem gegenüberliegenden Grundstück sowie der Auslenkung der dorfauswärts führenden Fahrspur, wofür eine Enteignung des beschwerdeführerischen Grundstücks im Umfang von 130 m2 projektiert wurde.] Grundsätze der Strassenprojektierung (E. 4.1). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 4.2). Die hier umstrittene Massnahme (Landerwerb in Zusammenhang mit der mit dem Fussgängerübergang verbundenen Auslenkung der Fahrspur) stellt einen Eingriff in die Eigentumsgarantie der Grundeigentümerin dar und muss auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein (Art. 26 i.V.m. Art. 36 BV). Mit § 18 i.V.m. § 15 Abs. 1 StrG ist eine genügende gesetzliche Grundlage gegeben (E. 5.1). An der Sanierung der vom Projekt erfassten Strassen sowie deren siedlungsorientierten Umgestaltung und damit an einer Erhöhung des Gesamtwiderstands besteht ein öffentliches Interesse (E. 5.2). Der streitbetroffene Fussgängerübergang erweist sich insbesondere aufgrund der Verbundswirkung der verschiedenen Massnahmen als geeignet und erforderlich zur Erreichung der Gesamtziele des Strassenprojekts. Namentlich verhindern der Fussgängerübergang und die Auslenkung der Fahrspur eine zu rasche Beschleunigung der dorfauswärts fahrenden Verkehrsteilnehmenden und erhöhen deren Aufmerksamkeit (E. 6.1-4). Der mit dem Landerwerb für das fragliche Teilprojekt verbundene Eigentumseingriff ist der Grundeigentümerin auch zumutbar (E. 6.5). Abweisung.