ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00461 vom 24. August 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Verletzung von Berufsregeln/Ordnungsbusse | Verletzung von Berufsregeln/Ordnungsbusse: Berufsgeheimnisverletzung; Melderecht nach Art. 314c ZGB. Nachdem die Zustellung der prozessleitenden Verfügungen der Aufsichtskommission an die Beschwerdeführerin auf postalischem Weg nicht möglich war, kam ausnahmsweise eine Eröffnung durch Publikation zum Zug, was als rechtsgenügende Eröffnung des Entscheids gilt. Spätestens nachdem die Beschwerdeführerin Kenntnis des Verfahrens hatte, hatte sie für die unaufgeforderte Mitteilung von Änderungen ihrer Adressangaben sowie ihre postalische Erreichbarkeit besorgt zu sein. Darin, dass die Aufsichtskommission in der Folge einen Entscheid fällte, obwohl die Beschwerdeführerin keine Stellungnahme eingereicht hatte, liegt keine Gehörsverletzung (E. 3). Die Beschwerdeführerin ist nicht mehr im Anwaltsregister eingetragen. Die von ihr beantragte Löschung erfolgte nach den ihr vorgeworfenen Berufsregelverletzungen. Objektive Verhältnisse, aufgrund derer eine Wiedereintragung – zumindest auf absehbare Zeit - ausgeschlossen ist, liegen keine vor. Die Beschwerdeführerin unterstand deshalb nach wie vor der Aufsicht der Aufsichtskommission (E. 5). Indem die Beschwerdeführerin dem Bezirksrat ein an ihre Mandantin gerichtetes Schreiben betreffend Mandatsniederlegung weiterleitete, in welchem sie neben der Mandatsniederlegung über weitere Vorkommnisse wie die Wertung und Beurteilung des Klientenverhältnisses aus Anwaltssicht informierte, wozu kein Anlass bestand, verletzte sie das Berufsgeheimnis (E. 6.3). Eine weitere Berufsgeheimnisverletzung wurde der Beschwerdeführerin vorgeworfen, indem sie gegenüber der KESB eine Gefährdungsmeldung bezüglich des Kindes ihrer ehemaligen Klientin machte, ohne sich vorgängig vom Berufsgeheimnis entbunden lassen zu haben. Die Beschwerdeführerin rechtfertigte ihr Vorgehen mit dem damaligen Bestehen einer beträchtlichen Gefährdung des Kindswohls, aufgrund dessen sie gemäss Art. 314c ZGB ein Melderecht gehabt habe