ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00458 vom 13. Juli 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Baulinien | Baulinien. [Die Beschwerdeführerin als Eigentümerin von betroffenen Grundstücken wehrt sich gegen die Neufestsetzung von Verkehrsbaulinien zur Sicherung eines neuen Anschlusses an ein Industriegebiet. Sie rügt eine ungenügende bzw. mangelhafte verkehrstechnische Untersuchung und das Fehlen eines hinreichend konkretisierten Projekts sowie die Positionierung und Dimensionierung des geplanten Anschlusses und der darauf bezogenen Baulinien.] Der Festsetzung der streitbetroffenen Baulinien gingen umfangreiche Untersuchungshandlungen voraus und der Gemeinderat hat sich unter Beizug von Fachpersonen intensiv mit der besseren Verkehrserschliessung des Industriegebiets auseinandergesetzt. Die Kriterien für die Festsetzung von Baulinien sind erfüllt (E. 5.4.1). Die Verschiebung der Baulinien um eine Bautiefe ist als sachlich gerechtfertigt zu würdigen, nachdem die gemäss kommunalem Verkehrsrichtplan und Erschliessungsplan vorgesehene Realisierung des Anschlusses eine Einzonung von rund 2'000 m2 in der Landwirtschaftszone erfordert hätte (E. 5.4.3). Da die Baulinienvorlage die Erschliessung des Industriegebiets verbessert, Stausituationen vermindert und voraussichtlich einen befriedigenden Verkehrsfluss gewährleistet, ist das öffentliche Interesse ausgewiesen (E. 5.4.4). Ebenso liegt das Erfordernis der Notwendigkeit vor, da keine sinnvolle Alternative ersichtlich ist. Demgegenüber wiegt das Anliegen der Beschwerdeführerin, die Einschränkung der Überbaubarkeit zu vermeiden, weniger schwer. Die Erschwernisse erscheinen als tragbar und vermögen das öffentliche Interesse am Anschluss nicht aufzuwiegen (E. 5.4.5). Auch die Beschränkung der Baulinie auf höchstens 4,5 m wurde mit vertreterbarer Begründung abgelehnt (E. 6.4.4). Abweisung.