ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00413 vom 12. Januar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung. [Linksabbiegeverbot auf den Zufahrten Tösstalstrasse West, Unterer Deutweg und Oberer Deutweg (Zwingliplatz) in Winterthur.] Die Stadt Winterthur ist nach Art. 3 Abs. 4 Satz 3 SVG zur Beschwerde legitimiert (E. 1.2). Zumindest mit Bezug auf mehrere Grundstücke von Anfechtenden beim Zwingliplatz war die erforderliche Beziehungsnähe ausgewiesen und wurden die mit den streitigen Linksabbiegeverboten verbundenen Nachteile hinreichend dargelegt. Da die Vorinstanz unter diesen Umständen die Sache ohnehin materiell beurteilen musste, hätte es aus prozesswirtschaftlichen Gründen keinen Sinn gemacht, die Anfechtungsbefugnis aller 74 Rekurrierenden im Einzelnen zu prüfen (E. 2.1.3). Keine Verletzung der Begründungspflicht seitens der Vorinstanz (E. 6.1). Die Linksabbiegeverbote bewirken keine Verminderung der Leistungsfähigkeit der Tösstalstrasse, sondern mittels Verbesserung des Verkehrsflusses im Gegenteil eine Steigerung. Eine Verletzung von Art. 104 Abs. 2bis KV fällt daher insoweit ausser Betracht. Dass die Umlenkung der Verkehrsströme möglicherweise zu einem Mehrverkehr auf der St. Gallerstrasse führt, steht ebenso wenig im Widerspruch zu dieser Norm (E. 6.4). Den verkehrstechnischen Vorzügen einer Kreisellösung stehen gewichtige Nachteile gegenüber. So ist bei einem Strassenbauprojekt mit einer längeren Realisierungszeit zu rechnen, und die Variante "Kreisverkehr" ist mit deutlich höheren Kosten verbunden. Sodann erforderte ein solches Vorhaben formelle (Teil-)Enteignungen und macht es mit Blick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot von § 14 Abs. 1 StrG Sinn, mit der baulichen Umgestaltung des Zwingliplatzes noch zuzuwarten (E. 6.5.3). Die streitbetroffene Knotenvariante "LSA optimiert" erscheint als geeignet, die heute ungenügende Leistungsfähigkeit der Tösstalstrasse zwar nicht umfassend zu beheben, aber doch deutlich zu verbessern. Zwar erschwert die Aufhebung der heutigen Linksabbiegemöglichkeiten mindestens gewissen Beschwerdegegn