ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00352 vom 21. Juni 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung nach subsidiärer Kostengutsprache für Aufenthalt im Frauenhaus. [Die Sozialbehörde leistete subsidiäre Kostengutsprache für einen Aufenthalt der Beschwerdeführerin im Frauenhaus. Mangels belegter Mittellosigkeit verpflichtete die Sozialbehörde die Beschwerdeführerin zur Rückerstattung der über die Opferhilfe hinausgehenden Leistungen für die Unterbringung.] Kantonale Praxis zur Finanzierung von Frauenhausaufenthalten (E. 2.2). Bei der für den Aufenthalt im Frauenhaus geleisteten Kostengutsprache handelt es sich um eine Leistungsart der wirtschaftlichen Hilfe, welche nur im Fall der Mittellosigkeit der betroffenen Person zu gewähren ist. Da über solche Gesuche in der Regel sehr rasch entschieden werden muss, kann die Mittellosigkeit im Zeitpunkt der Gewährung der subsidiären Kostengutsprache für eine bereits begonnene Unterbringung allenfalls noch nicht detailliert abgeklärt worden sein (E. 4.1). Trotz mehrmaliger schriftlicher Aufforderung seitens der Sozialbehörde reichten die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann keine Unterlagen zur Belegung ihrer finanziellen Situation ein (E. 4.3). Die Notlage der Beschwerdeführerin war in diesem Zeitpunkt jedoch bereits verstrichen, weshalb auch eine umfassende Mitwirkung erwartet werden durfte (E. 4.5), wobei das Einreichen von Unterlagen wie die Steuererklärung verhältnismässig und zumutbar war (E. 4.7). Abweisung.