ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00304 vom 6. Juli 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägungsgesuch) | Wiedererwägungsgesuch. [Der wegen schwerer Straffälligkeit rechtskräftig weggewiesene Beschwerdeführer stellte zum vierten Mal ein Wiedererwägungsgesuch, wobei er auf den Zeitablauf seit der letzten materiellen Beurteilung, seine gesundheitliche Situation, seine Verwurzelung in der Schweiz, angebliche Abhängigkeitsverhältnisse zwischen ihm und seinen Töchtern und eine in seiner Heimat angeblich nicht adäquat behandelbare Bienenallergie verwies]. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Der Anspruch auf Neubeurteilung nach rechtskräftiger Wegweisung eines straffällig gewordenen Ausländers setzt eine mindestens fünfjährige Bewährung im Ausland oder eine entscheidwesentliche Veränderung der Sach- oder die Rechtslage voraus, sofern die Beweismittel, mit welchen eine materielle Neubeurteilung begründet wird, nicht bereits im (kantonalen) Widerrufsverfahren oder bei früheren Wiedererwägungsgesuchen hätten eingebracht werden können (E. 2). Mangels Bewährung im Ausland und entscheiderheblicher Noven hat der wegen schwerer Straffälligkeit rechtskräftig weggewiesene Beschwerdeführer weder Anspruch auf Neubeurteilung noch auf die vertiefte Prüfung eines Härtefalls. Eine Gehörsverletzung, eine mangelhafte Untersuchung oder eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanzen ist nicht ersichtlich (E. 3). Ausgangs- und aufwandgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 4 und 5). Abweisung der Beschwerde.