ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00303 vom 9. März 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. [Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe (Möbeleinlagerungskosten).] Es ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin seit dem Zuzug des Beschwerdeführers die Miete des Möbellagers bezahlte. Ebenso unbestritten ist, dass sie dies im Sinn des Beschwerdeführers tat und diesem für die Monate Mai 2021 und Juni 2021 keine wirtschaftliche Hilfe ausbezahlt hätte, wenn sie von ihm zeitnah über die Arbeitsaufnahme im April 2021 orientiert worden wäre. Damit durfte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer die finanziellen Leistungen für diesen Zeitraum – inklusive der übernommenen Kosten für das Möbellager – gestützt auf § 26 lit. a SHG zurückfordern. Der Einwand des Beschwerdeführers, seine frühere Wohngemeinde habe den Lagervertrag unterzeichnet und deshalb für die Kosten aufzukommen, verfängt damit nicht. Ansprüche gegenüber seiner früheren Wohngemeinde hätte der Beschwerdeführer jedenfalls dieser gegenüber geltend zu machen und sind nicht im vorliegenden Verfahren zu beurteilen (E. 3.2). Abweisung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung aufgrund der offensichtlich Aussichtslosigkeit der Beschwerde (E. 4). Abweisung, soweit Eintreten.