ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00298 vom 13. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Sozialhilfe | [Rückforderung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe] Wenn eine fürsorgeabhängige Person ihre Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat, wird im den verschwiegenen Tatsachen entsprechenden Umfang die materielle Unrechtmässigkeit des Sozialhilfebezugs vermutet. Es obliegt dann der unterstützten Person, diese Vermutung umzustossen; sie hat mit geeigneten Mitteln nachzuweisen, dass die entdeckten Vermögenswerte ihr nicht zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts zur Verfügung gestanden haben und der Fürsorgebezug trotz vorhandener finanzieller Mittel rechtmässig gewesen ist (E. 3.3). Der Sozialhilfebezüger deklarierte in Verletzung seiner Meldepflicht mehrere Konten gegenüber der Sozialhilfebehörde nicht (E. 5.1). Es gelingt ihm nur teilweise, erhebliche Zweifel an der aus der Verletzung der Meldepflicht erwachsenden Vermutung des unrechtmässigen Sozialhilfebezugs zu erwecken (E. 5.2-5). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. Teilweise Gutheissung.