ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00270 vom 10. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
lebensmittelpolizeiliche Massnahmen | Täuschungsverbot [Das Kantonale Labor untersagte der Beschwerdeführerin die Verwendung von Tierartenbezeichnungen auf ihren pflanzlichen Lebensmitteln] Der Verwendung von Tierbezeichnungen auf der Verpackung von pflanzlichen Lebensmitteln aus Erbsenprotein kommt angesichts der konkreten Produktaufmachung keine Täuschungswirkung zu (E. 4). Die Ergebnisse der von der Beschwerdeführerin durchgeführten Umfrage deuten klar darauf hin, dass das Publikum die Produkte als pflanzliches Surrogat von Fleisch erkennt (E. 4.2). Durch die Angabe einer Tierbezeichnung kann dem Publikum im Interesse der lebensmittelrechtlich gebotenen, ausreichenden Information der Verwendungszweck des Lebensmittels als Fleischersatzprodukt erläutert werden (E. 4.5). Die Vorinstanz weitete das Prozessthema unzulässigerweise aus (E. 5). Im Antrag einer anwaltlich vertretenen Partei auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids "unter Kostenfolgen" ist praxisgemäss kein Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung zu erblicken (E. 6). Gutheissung.