ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00247 vom 12. Januar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Baubewilligung | Baubewilligung: Erweiterung eines Familiengartenareals. Die Beschwerdeführer als Nachbarn eines Familiengartenareals wehren sich gegen dessen geplante Erweiterung durch Weiterführung der durch das Areal führenden Wege, welche neue Kleingartenbereiche erschliessen sollen sowie die Erstellung einer WC-Anlage. Sie erheben den Vorwurf, die Baubewilligung hätte nicht ohne Einholung eines Schutzentscheids im Hinblick auf die vom Bauprojekt angeblich tangierten Landschafts- und Naturschutzobjekte erteilt werden dürfen (E. 4). Die Baubehörde ist - soweit sie nicht mit dem Gemeindevorstand identisch ist - nicht befugt, im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens vorfrageweise einen materiellen Schutzentscheid zu treffen. Kann eine Beeinträchtigung eines inventarisierten Objekts durch ein Bauvorhaben nicht ausgeschlossen werden, ist das Verfahren zu sistieren, bis der Schutzentscheid vorliegt oder die beiden Verfahren sind koordiniert zu entscheiden. Familiengartenareale sind nicht untypisch innerhalb von städtischen Inventarobjekten zur Erhaltung des Landschaftsschutz- und Erholungsgebiets. Der kommunalen Baubehörde steht ein gewisses Beurteilungsermessen bei der Frage zu, ob ein Bauvorhaben ein Schutzobjekt zu beeinträchtigen vermag. Dieser Spielraum wurde vorliegend eingehalten. Das Gartenareal würde nur um eine verhältnismässig kleine Fläche erweitert und bliebe weiterhin von einem Wiesengürtel umrahmt. Die Arealerweiterung durfte von der kommunalen Baubehörde ohne weitere Abklärungen insbesondere als konform mit dem Schutzziel einer Extensivierung der Nutzung erachtet werden. Die landschaftsschutzbezogenen Einwände der Beschwerdeführer gehen fehl (E. 4.2). Aufgrund des genügenden Abstands zu einem nahen Inventarobjekt (Böschung) wird auch dieses durch das Bauvorhaben nicht tangiert (E. 4.3). Die betroffene Wiese ist nicht als Naturschutzobjekt inventarisiert und der Bereich der strittigen Arealerweiterung wird auch im Regionalen Richtplan nicht von einemVe