ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00246 vom 29. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Baubewilligung | Erstellung Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen und 5G-Technologie in ISOS-Gebiet. Eine Worst-Case-Beurteilung im Rahmen der Berechnung der Strahlung bei einer adaptiven Antennenanlage nach dem maximalen Gesprächs- und Datenverkehr bei maximaler Sendeleistung stellt eine mit Ziffer 63 Anhang 1 NISV vereinbare Berechnungsmethode dar, um die Einhaltung der Anlagegrenzwerte einer Mobilfunkanlage sicherzustellen. Die Vollzugsempfehlung zur NISV bzw. ihr Nachtrag dient – als Vollzugshilfe, der keine Rechtsverbindlichkeit zukommt - als Auslegungshilfe, ohne selbst Recht zu setzen (E.6). Die Sendeleistung einer Mobilfunkantennenanlage kann im Bewilligungsverfahren nur berechnet und nicht gemessen werden. Nach der Inbetriebnahme von Antennen, die gemäss Berechnung über 80 % der Grenzwerte ausschöpfen, wird deshalb grundsätzlich eine Abnahmemessung durchgeführt, was ausreichend ist, um die Einhaltung der Grenzwerte zu gewährleisten. Das Bundesgericht geht nach wie vor vom Funktionieren der QS-Systeme aus und hat wiederholt festgehalten, dass die festgelegten Anlagegrenzwerte gemäss bisherigem Wissensstand verfassungs- und gesetzeskonform sind (E.7). Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage stellt – auch innerhalb der Bauzone – eine Bundesaufgabe dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt anwendbar sind. Damit sind die zuständigen kantonalen Behörden zur Schonung der in Art. 3 NHG genannten Schutzobjekte und zur ungeschmälerten Erhaltung und grösstmöglichen Schonung von Inventarobjekten nach Art. 6 NHG verpflichtet. Ist für die Erfüllung einer Bundesaufgabe – wie vorliegend – der Kanton zuständig, so hat die kantonale Fachstelle (im Kanton Zürich das Amt für Raumentwicklung) zu beurteilen, ob ein Gutachten durch eine Kommission erforderlich ist (E.8). Abweisung.