ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00226 vom 27. Januar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Disziplinarstrafe | [Disziplinarstrafe; Schuldfähigkeit] Das Disziplinarrecht gemäss §§ 23b ff. StJVG wird nach § 163 Satz 2 GOG analog auf Personen in Untersuchungshaft angewendet (E. 3.1). Bei der Beurteilung von Disziplinarvergehen werden die Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (StGB) sinngemäss angewendet (§ 165 Abs. 1 JVV; E. 3.3). Vorliegend enthalten die Akten verschiedene, teils gewichtige Hinweise darauf, dass der disziplinierte Untersuchungshäftling nicht oder nur eingeschränkt schuldfähig gewesen sein könnte, als er die hier interessierenden disziplinarischen Verfehlungen beging (E. 6.3). Die Vorinstanzen hätten deshalb die Frage der Schuldfähigkeit besonders prüfen müssen (E. 6.4). Rückweisung an die Rekursinstanz zu neuem Entscheid nach ergänzender Sachverhaltsermittlung.