ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00213 vom 25. Mai 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Heirat | Verweigerung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Heiratsvorbereitung wegen Scheineheverdachts. Kognition und Beschwerdegründe (E. 1). Personen, die sich rechtswidrig in der Schweiz aufhalten und sich hier verheiraten wollen, müssen zuerst ihren Aufenthalt in der Schweiz legalisieren. Der Beschwerdeführer verfügt über keinen Aufenthaltstitel in der Schweiz und darf sich derzeit lediglich aufgrund des vom Verwaltungsgericht angeordneten Vollzugsstopps in der Schweiz aufhalten, was keine Legalisierung seines Aufenthalts bewirkt (E. 2.1 f.). Auch wenn eine (beabsichtigte) Scheinehe nicht leichthin angenommen werden darf, hat sich vorliegend aufgrund der zahlreichen Indizien der Verdacht auf eine lediglich zur Aufenthaltssicherung geplanten Ehe hinreichend erhärtet und kann von weiteren Beweiserhebungen in antizipierter Beweiswürdigung abgesehen werden. Dies gilt umso mehr, als dass die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung im Ehevorbereitung ohnehin aufgrund einer summarischen Würdigung der Erfolgsaussichten vorzunehmen ist, was einer persönlichen Anhörung der Ehegatten im Rechtsmittelverfahren regelmässig entgegensteht (E. 2.7). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen, Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zufolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit und Rechtsmittelbelehrung (E. 3-5). Abweisung der Beschwerde.