ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00148 vom 27. Oktober 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für Werbemonitore und Wiederherstellungsbefehl | Verweigerung einer nachträglichen Baubewilligung sowie Beseitigungsbefehl für in bestehenden Vitrinen an einem inventarisierten Gebäude in der Kernzone Altstadt betriebene Reklameanlagen bzw. Werbemonitore. Zulässigkeit des vorinstanzlich durchgeführten Referentenaugenscheins (E. 4). Keine Hinweise auf eine Befangenheit des Leiters des beschwerdegegnerischen Kompetenzzentrums Reklamebewilligungen gegenüber der Beschwerdeführerin (E. 5). Angesichts der Fern- bzw. Aussenwirkung der (und hierauf just abzielenden) vorliegend infrage stehenden Reklameanlagen bzw. Monitore sind Beschwerdegegner und Vorinstanz bezüglich deren Installation und Betrieb zu Recht von einem bewilligungspflichtigen Vorgang im Sinn von § 309 Abs. 1 lit. m PBG ausgegangen (E. 6). Angesichts der erhöhten Anforderungen, die sowohl § 238 Abs. 2 PBG als auch Art. 43 BZO an die Einordnung stellen, ist der Schluss, die beiden Reklameanlagen liessen eine hinreichende Rücksichtnahme auf das denkmalpflegerisch sensible Umfeld in der schmalen Altstadtgasse vermissen, nachvollziehbar und überzeugend. Damit erweist sich als rechtmässig, dass der Beschwerdegegner die Werbemonitore als nicht bewilligungsfähig qualifiziert hat (E. 7.3 f.). Angemessenheit der vorgesehenen zehntägigen Frist für die Beseitigung der Bildschirme (E. 8). Zulässigkeit der im Beseitigungsbefehl vorgesehenen (Möglichkeit der) Eintragung eines (mittelbaren gesetzlichen) Grundpfandrechts (in Form einer Grundpfandverschreibung) für Kosten von Vollstreckungsmassnahmen im Fall einer Ersatzvornahme (E. 9). Abweisung.