ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00142 vom 30. März 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Informationszugang | [Informationszugang] Informationen im Sinn des Informations- und Datenschutzgesetzes (IDG) sind gemäss § 3 Abs. 2 IDG alle Aufzeichnungen, welche die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe betreffen, unabhängig von ihrer Darstellungsform und ihrem Informationsträger. Blosses Wissen, welches nicht aufgezeichnet bzw. auf einem Datenträger festgehalten ist, stellt demgegenüber keine Information im Sinn des (§ 3 Abs. 2) IDG dar (E. 5.2.1). Aus dem IDG folgt keine Pflicht der Behörden, allfälliges Wissen aufzuzeichnen (E. 5.2.2). Auch erwächst daraus kein Anspruch auf Beantwortung abstrakter Rechtsfragen bzw. Erstellung eines (dem Informationsanspruch unterliegenden) Rechtsgutachtens zu solchen Fragestellungen (E. 5.2.2). Ob ein Geheimhaltungsinteresse im Sinn des § 23 IDG das Informationszugangsinteresse überwiegt, kann nicht in genereller Weise, sondern muss im konkreten Fall entschieden werden; die entsprechende Interessenabwägung kann regelmässig nur im Einzelfall und mit Bezug auf konkret infrage stehende Dokumente bzw. Informationen erfolgen (E. 5.3.5). Teilweise Gutheissung und (Sprung-)Rückweisung.