ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00138 vom 7. Juni 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Strafvollzug (Rechtsverweigerung/Aufsichtsbeschwerde | Rechtsverweigerungsrekurs: Rekurswille [Der Beschwerdeführer verlangte bei der Justizdirektion mit Verweis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts die Anpassung von Quarantäneregeln in der Vollzugsanstalt. Die Justizdirektion behandelte dieses Schreiben als Rechtsverweigerungsrekurs, den sie kostenfällig abwies, als Gesuch um (erstinstanzlichen) Erlass einer Verfügung, auf das sie nicht eintrat, und als Aufsichtsbeschwerde, der sie keine Folge gab. Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Kostenauflage.] Zuständigkeit des Einzelrichters (E. 1.1). Nichteintreten auf Feststellungs- und aufsichtsrechtliche Anträge (E. 1.2). Die Vorinstanz hätte auf die Laieneingabe des Beschwerdeführers hin - jedenfalls ohne entsprechende Nachfrage - kein kostenpflichtiges Rechtsverweigerungsrekursverfahren eröffnen dürfen (E. 2.3). Damit entfällt die Grundlage der angefochtenen Gebührenauflage (E. 2.4). Die Gebühren wurden zudem zu hoch angesetzt (E. 2.5). Kostenauflage nach Verursacherprinzip an die Vorinstanz (E. 3.2). Gutheissung, soweit Eintreten.