ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00085 vom 15. Juni 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Erwerbsloser Aufenthalt von EU-Bürgern und dessen Finanzierung durch Drittstaatsangehörige. Kognition und Beschwerdegründe (E. 1). Freizügigkeitsrechtliche Verbleiberechte und Erfordernis hinreichender finanzieller Mittel für den erwerbslosen Aufenthalt von EU-Bürgern und ihren Angehörigen (E. 2). Die aus einem EU-Staat stammende Beschwerdeführerin hat ihre Arbeitnehmereigenschaft unabhängig vom Vorliegen eines fingierten Arbeitsverhältnisses inzwischen verloren (E. 2.1.2). Erfordernis ausreichender finanzieller Mittel zur Zulassung zum erwerbslosen Aufenthalt bei EU-Bürgern. Die bundesgerichtliche Praxis lässt es lediglich ausnahmsweise zu, dass mit einer (noch) nicht bewilligten Erwerbstätigkeit eines in der Schweiz (noch) nicht aufenthaltsberechtigten Ehegatten aus einem Drittstaat der erwerbslose Aufenthalt eines EU-Bürgers i.S.v. Art. 24 Abs. 1 Anhang I FZA finanziert und dem EU-Bürger damit erst ein originäres Anwesenheitsrecht verschafft wird, sofern hierdurch die unbewilligte Erwerbstätigkeit des Drittstaatsangehörigen wenigstens nachträglich legalisiert werden kann. Diese Praxis ist restriktiv auszulegen, läuft sie doch im Ergebnis auf einen vom Zweck des FZA kaum mehr gedeckten Nachzug des EU-Bürgers durch hier (noch) gar nicht aufenthalts- und erwerbsberechtigte Drittstaatsangehörige hinaus. Entsprechend setzt die Finanzierung eines erwerbslosen Aufenthalts durch das Erwerbseinkommen von Drittstaatsangehörige in aller Regel voraus, dass die Mittel aus einer bewilligten oder zumindest zum Zeitpunkt der Erwerbsaufnahme bewilligungsfähigen Erwerbstätigkeit stammen (E. 2.2.1). Der aus einem Drittstaat stammende Ehemann der Beschwerdeführerin verfügte zumindest zum Zeitpunkt seiner Erwerbsaufnahme über einen bewilligten (und bewilligungsfähigen) abgeleiteten Aufenthalt, welcher sich aus dem damals noch bestehenden originären (freizügigkeitsrechtlichen) Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin als Arbeitnehmerin able