ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00049 vom 8. Dezember 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl | Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl. Nicht mehr Streitgegenstand ist, dass die Modelleisenbahn samt Hecke in raumplanungsrechtlicher Hinsicht nicht bewilligungsfähig ist. Umstritten ist allein der von der Vorinstanz aufgehobene Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Sinn des vollständigen Rückbaus der streitbetroffenen Anlagen (E. 2.1). Aus dem Trennungsgrundsatz ergibt sich eine bundesrechtliche Pflicht der zuständigen kantonalen und kommunalen Behörden, die Beseitigung formell und materiell rechtswidriger Bauten ausserhalb der Bauzone anzuordnen; dies gilt auch dann, wenn die rechtswidrige Nutzung über lange Zeit nicht entdeckt bzw. beanstandet wurde (E. 2.2). Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands kann unverhältnismässig sein, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im öffentlichen Interesse liegt, ebenso, wenn der Bauherr in gutem Glauben angenommen hat, die von ihm ausgeübte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang, und ihre Fortsetzung nicht gewichtigen öffentlichen Interessen widerspricht. Eine Berufung auf guten Glauben fällt dabei nur in Betracht, wenn die Bauherrschaft bei zumutbarer Aufmerksamkeit und Sorgfalt annehmen durfte, sie sei zur Bauausführung oder Nutzung berechtigt. Auf die Verhältnismässigkeit berufen kann sich auch ein Bauherr, der nicht gutgläubig gehandelt hat. Er muss aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands erhöhtes Gewicht beimessen und die dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem Masse berücksichtigen (E. 2.3). Es liegt kein Vertrauensschutztatbestand vor und der behördliche Wiederherstellungsanspruch wurde nicht durch Zeitablauf verwirkt (E. 3.1). Entgegen der Vorinstanz ist der Wiederherstellungsbefehl ni