ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00046 vom 25. August 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Baubewilligung | Geplante bauliche Massnahmen an einer ursprünglich vorschriftswidrigen Baute, die zufolge Ablaufs der 30-jährigen Verwirkungsfrist zu dulden ist. [Vor über 30 Jahren wurde auf einem Garagenanbau ohne Baubewilligung und unter Verstoss gegen die Bauvorschriften des entsprechenden Quartiers ein Wintergarten erstellt. Der Garagenanbau soll abgebrochen und wiederaufgebaut werden und am Wintergarten sind in diesem Zusammenhang bauliche Massnahmen geplant. Die Beschwerdegegnerin statuierte insofern eine Auflage, gegen welche sich die Beschwerdeführenden wehren.] Die 30-jährige Verwirkungsfrist für eine Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist vorliegend unumstritten abgelaufen. Die Beschwerdeführenden haben daher das Recht zur Beibehaltung des bestehenden, an sich rechtswidrigen Zustands des Gebäudes ersessen (E. 3.1). Dieser ist damit zu dulden; rechtmässig wird der Zustand der Baute dadurch indes nicht. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf die Eigentümerschaft einer zu duldenden Baute diese daher zwar mit bewilligungsfrei zulässigen Massnahmen unterhalten; sie hat jedoch keinen Anspruch darauf, die Baute im Sinn einer erweiterten Besitzstandsgarantie mit bewilligungspflichtigen Massnahmen zu erneuern, teilweise zu ändern, zu erweitern oder wiederaufzubauen (E. 3.2). Bei den projektierten Arbeiten am Wintergarten handelt es sich um vorliegend unzulässige bauliche Massnahmen (E. 3.3). Die von der Beschwerdegegnerin statuierte Auflage erweist sich nach dem Gesagten als zulässig. Abweisung.