ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00041 vom 22. September 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Verweigerung nachträgliche Baubewilligung | Verweigerung einer nachträglichen Baubewilligung hinsichtlich einer in Abweichung einer in einer rechtskräftigen Stammbaubewilligung statuierten Auflage ausgeführten Terrasse. [Die Brüstung einer Terrasse eines neu erstellten Gebäudes war im Rahmen der Bauausführung in Abweichung von einer Auflage, wonach neben dem Trottoir ein 30 cm breites horizontales Bankett auszubilden war, direkt an die Strasse bzw. das Trottoir gestellt worden.] Dem Beschwerdeführer war stets klar, dass ein solches Bankett auszubilden gewesen wäre, woran in casu die Genehmigung eines Umgebungsplans durch die Gemeinde nichts ändert, in welchem kein derartiges Bankett eingezeichnet war. Dass die Vorinstanz die Einreichung des Gesuchs um nachträgliche Baubewilligung als widersprüchlich und treuwidrig erachtet hatte, ist nicht zu beanstanden (E. 3.2). Die Terrassenbrüstung und insbesondere deren am Trottoir stehende Ecke erweist sich als nicht verkehrssicher im Sinn von § 240 Abs. 1 PBG (E. 4). Die Verfügung, mit welcher die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bzw. die Zurückversetzung der Terrasse gegenüber der Strasse um 30 cm angeordnet wurde, erweist sich als verhältnismässig. Die Abweichung von den Bauvorschriften ist nicht geringfügig und der Bauherr war bezüglich der Bauausführung bösgläubig. Eine mildere Massnahme ist nicht ersichtlich: Die seitens des Beschwerdeführers vorgeschlagene Anbringung eines Holzpollers vor der Terrassenecke stellt im Hinblick auf die beeinträchtigte Verkehrssicherheit keine geeignete Massnahme dar. Die öffentlichen Interessen an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands überwiegen die privaten an der Vermeidung des zumutbaren Entfernungsaufwands (E. 5). Abweisung.