ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00015 vom 4. März 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Wegweisung (Parteientschädigung) | Parteientschädigung / Konstitutive Wirkung der behördlichen Bewilligung des prozeduralen Aufenthalts / Keine Bindung an Strafentscheid. [Der brasilianische Beschwerdeführer verblieb nach Ablauf der bewilligungsfreien Aufenthaltsdauer weiter im Land und wurde deswegen zu einer Geldstrafe verurteilt und weggewiesen. Kurz darauf wurde ihm in einem Nachbarkanton aufgrund der Heirat mit einer Landsfrau eine Aufenthaltsbewilligung erteilt und der Strafbefehl wegen illegalem Aufenthalt etc. aufgehoben, weshalb das gegen die Wegweisung erhobene Rekursverfahren im Kanton Zürich als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde, dem Beschwerdeführer jedoch keine Parteientschädidung zugesprochen wurde. Der Beschwerdeführer vertritt die Ansicht, dass er sich aufgrund des hängigen Nachzugsverfahrens stets legal in der Schweiz aufgehalten habe und die Wegweisung deshalb von Beginn weg rechtswidrig gewesen sei und ihm eine Parteientschädigung zustehe.] Verfahrensgegenstand, einzelrichterliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und Kognition (E. 1). Die Kosten- und Entschädigungsfolgen beurteilen sich bei einem gegenstandslos gewordenen Verfahren in erster Line nach den summarisch zu prüfenden Prozesaussichten nach dem Stand der Streitsache vor der Gegenstandslosigkeit und ansonsten danach, wer das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder bei wem die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Prozesses geführt haben (E. 2.1). Ausserhalb des freizügigkeitsrechtlichen Bereichs ist die behördliche Gewährung eines prozeduralen Aufenthaltsrechts konstitutiv und ist es den betroffenen Persoenen zuvor nicht erlaubt, eigenmächtig über die Zeit ihres bewilligungsfreien Aufenthalts in der Schweiz zu verbleiben, selbst wenn die Zulassungskriterien offensichtlich erfüllt werden. Wird nicht innert angemessener Frist über den (prozeduralen) Aufenthalt entschieden, kann eine anfechtbare Verfügung verlangt oder gegebenenfalls eine Re