ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00011 vom 10. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Berufsausübungsverbot | Berufsausübungsverbot. [Definitiver Entzug der Bewilligung zur fachlich eigenverantwortlichen Berufsausübung als Arzt nach rechtskräftiger Verurteilung wegen Schändung; vgl. VB.2017.00091 und VB.2021.00443.] Der Entzug der Bewilligung nach Art. 38 MedBG wirkt nur in dem Kanton, in dem sie ausgestellt wurde. Zudem hat der Entzug der Bewilligung keine zeitliche Wirkung: Sofern die Voraussetzungen nach Art. 36 Abs. 1 und 2 MedBG erfüllt sind, kann erneut eine Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung erteilt werden; dies allerdings nur, wenn kein Verbot nach Art. 43 Abs. 1 lit. d und e MedBG wirksam ist (E. 2.4). Die Vertrauenswürdigkeit im Sinn von Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG kann durch verschiedene Faktoren beeinträchtigt werden. Vorausgesetzt wird, dass keine berufsrelevanten Straftaten vorliegen. Die berufliche Relevanz einer Straftat bestimmt sich einerseits nach der Schwere und andererseits nach dem Zusammenhang mit der Ausübung des Medizinalberufs (E. 2.6). Vor dem Hintergrund der Erwägungen des Bundesgerichts ist kein klarer Widerspruch zwischen der Beweiswürdigung durch das Obergericht und den feststehenden Tatsachen erkennbar und durfte die Beschwerdegegnerin somit auf die Sachverhaltsfeststellung und die Erwägungen des Obergerichts abstellen und die rechtskräftige Verurteilung wegen Schändung bei ihrem Entscheid berücksichtigen (E. 3.2.1). Selbst wenn es sich um einen singulären Vorfall handeln mag, ist die Schändung einer Patientin anlässlich der Berufsausübung als derart gravierend zu bezeichnen, dass dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit allein schon deshalb abzusprechen ist. Zwar hat sich der Beschwerdeführer in den letzten Jahren nichts zu Schulden kommen lassen und sich namentlich tadellos an die Vorgaben des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 16. März 2017 gehalten. Mit der rechtskräftigen Verurteilung haben sich die Gegebenheiten in der Zwischenzeit indes massgeblich verändert und erscheint namentlich die Dauer des