ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00006 vom 16. März 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Heirat | Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ehevorbereitung: Erforderlichkeit einer Anhörung der Verlobten durch die Migrationsbehörden? [Die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers wurde rechtskräftig widerrufen. Das SEM verweigerte ferner die Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, da es sich bei der anspruchsbegründenden Ehe um eine Scheinehe gehandelt habe. Dieser Entscheid wurde im November 2020 letztinstanzlich vom Bundesgericht geschützt. Im Dezember 2020 leitete der Beschwerdeführer ein Ehevorbereitungsverfahren mit einer hier niedergelassenen Eritreerin ein. Wegen Scheineheverdachts verweigerten ihm die Vorinstanzen die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Durchführung der Ehevorbereitung.] Ausländische Staatsangehörige müssen im Ehevorbereitungsverfahren den Nachweis des rechtmässigen Aufenthalts in der Schweiz erbringen (E. 2.1). Während der Behandlung des Gesuchs müssen sich die betroffenen Ausländer ohne legalen Aufenthalt grundsätzlich im Ausland aufhalten. Ausnahmen sind aber möglich, wenn die Zulassungsvoraussetzungen nach der Heirat offensichtlich erfüllt sein werden und keine Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Bestimmungen über den Familiennachzug vorliegen (analog Art. 17 AIG) (E. 2.2). Ferner kann ausländischen Personen zur Vorbereitung der Heirat mit hier aufenthaltsberechtigten Personen gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 31 VZAE unter analogen Voraussetzungen auch eine Kurzaufenthaltsbewilligung von in der Regel nicht mehr als 6 Monaten erteilt werden (E. 2.3). Gestützt auf Art. 12 EMRK bzw. Art. 14 BV (Recht auf Eheschliessung) sind die Migrationsbehörden gehalten, eine (Kurz-) Aufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Ehe zu erteilen, wenn keine Hinweise auf eine Scheinehe bestehen und "klar" erscheint, dass die ausländische Person nach der Heirat mit dem Ehepartner in der Schweiz wird verbleiben können (E. 2.4). Die Verweigerung der