ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00857 vom 5. August 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Anordnung einer Sperrfrist | Führerausweisentzug; öffentliche Strassen. Das Führen eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzugs stellt von Gesetzes wegen eine schwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz dar. Sodann begeht eine schwere Widerhandlung, wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug lenkt. Hat die betroffene Person trotz eines Entzugs nach Artikel 16d SVG ein Motorfahrzeug geführt, so wird eine Sperrfrist verfügt; diese entspricht der für die Widerhandlung vorgesehenen Mindestentzugsdauer (E. 3.1). Die Verkehrsregeln gelten für die Führer von Motorfahrzeugen und die Radfahrer auf allen dem öffentlichen Verkehr dienenden Strassen; für die übrigen Strassenbenützer nur auf den für Motorfahrzeuge oder Fahrräder ganz oder beschränkt offenen Strassen. Öffentlich sind Strassen, die nicht ausschliesslich privatem Gebrauch dienen. Über den öffentlichen oder privaten Charakter einer Verkehrsfläche entscheiden somit verkehrsrechtlich nicht die durch das Grundbuch ausgewiesenen Eigentumsverhältnisse, sondern ausschliesslich die Art und Weise der faktischen Benützungsmöglichkeit. Der Beschwerdeführer fuhr auf einer öffentlich zugänglichen Strasse (E. 3.2). Er wies eine qualifizierte Atemalkoholkonzentration auf und ihm wurde bereits im Jahr 2006 der Führerausweis entzogen und seither nicht wiedererteilt (E. 3.3). Abweisung.