ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00837 vom 10. September 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Festsetzung Strassenprojekt | Mehrzweckstreifen in der Fahrbahnmitte Projektierungsgrundsätze für Strassen (E. 3.1). Autonomie der Stadt Zürich in der Strassenprojektierung und Kognition bei der gerichtlichen Überprüfung des Planungsermessens (E. 3.2). Das Vorhaben führt nicht zu einer Leistungseinschränkung für den motorisierten Individualverkehr auf der überkommunalen Strasse (E. 4.2). Den Strassenraum mittig verbreiternde, farblich von der Fahrbahn und den seitlichen Gehwegen abgegrenzte Flächen, die unter Beachtung der Verkehrsregeln von Fussgängern und Fahrzeugen genutzt werden können (sog. Mehrzweckstreifen), sind zulässig, solange das dadurch geschaffene Erscheinungsbild des Strassenraums keine Verwechslungen mit Signalen oder Markierungen verursacht, denen strassenverkehrsrechtliche Bedeutung zukommt (E. 5.2). Das Projekt gefährdet die Verkehrssicherheit nicht (E. 5.3 f.). Allfälliger Stau im Mischverkehr bei der Kaphaltestelle liesse die Planung angesichts der für die gewählte Ausgestaltung sprechenden Interessen der Verkehrssicherheit und Behindertengerechtigkeit nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen (E. 6.1). Abweisung.