ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00834 vom 24. August 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung/Aufenthaltsbewilligung | Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung nach Nichtigerklärung der Einbürgerung. [Der nigerianische Beschwerdeführer 1 war 2004-2014 mit einer Schweizerin verheiratet. Die Eheleute lebten ab Frühjahr 2011 in getrennten Haushalten bevor es zur definitiven Trennung kam. Nach der Scheidung heiratete der Beschwerdeführer 1 2016 eine Landsfrau, mit welcher er anlässlich eines Seitensprungs im Jahr 2006 einen Sohn gezeugt hatte. Seine erleichterte Einbürgerung wurde vom SEM für nichtig erklärt, weil der Beschwerdeführer 1 im Einbürgerungsverfahren seinen ausserehelichen Sohn verschwiegen habe. Auch das Schweizer Bürgerrecht seiner 2013 geborenen Tochter wurde für nichtig erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht (F-4522/2018) wies eine dagegen erhobene Beschwerde rechtskräftig ab. Das Migrationsamt wies daraufhin das Gesuch um Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung an Vater und Tochter ab und widerrief die Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung der Mutter bzw. des Sohns.] Gemäss den per 1. Januar 2018 neu in Kraft getretenen Widerrufsgründen nach Art. 63 Abs. 1 lit. d AIG bzw. Art. 62 Abs. 1 lit. f AIG kann die Niederlassungsbewilligung bzw. die Aufenthaltsbewilligung widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer in rechtsmissbräuchlicher Weise versucht hat, das Schweizer Bürgerrecht zu erschleichen, oder ihr oder ihm dieses aufgrund einer rechtskräftigen Verfügung im Rahmen einer Nichtigerklärung gemäss Art. 36 BüG entzogen worden ist. Ausgehend vom grammatikalischen Wortlaut der Bestimmungen, würde die Nichtigerklärung der Einbürgerung ohne Weiteres zum Widerruf der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung führen, vorausgesetzt, der Widerruf erweist sich als verhältnismässig. Hierfür spricht auch die systematische Auslegung. Näher zu beleuchten ist die Entstehungsgeschichte zum Zweck der historischen und teleologischen Auslegung: Die neuen Widerrufsgründe gehen auf eine Motion vo