ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00833 vom 16. Juni 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Rückstufung) | [Die Beschwerdeführerin ist mit einem in der Schweiz niederlassungsberechtigten deutschen Staatsangehörigen verheiratet und bezieht seit Jahren Sozialhilfe. Mit der Ausgangsverfügung widerrief der Beschwerdegegner diese Bewilligung und erteilte der Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA verbunden mit verschiedenen Integrationsempfehlungen.] Die Beschwerdeführerin erfüllt den Rückstufungsgrund der mangelnden Teilnahme am Wirtschaftsleben im Sinn von Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG (E. 4.2). Seit Inkrafttreten der vorgenannten Bestimmungen ist die Beschwerdeführerin jedoch gemäss ärztlicher Bestätigung zu 100 % arbeitsunfähig. Vor dem Einsetzen erster Behandlungserfolge erscheint die Rückstufung deshalb nicht geeignet, der Beschwerdeführerin Anreiz dafür zu geben, eine Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt aufzunehmen und sich von der Sozialhilfe zu lösen (zum Ganzen E. 4.3). Damit ist die Massnahme im gegenwärtigen Zeitpunkt als unverhältnismässig einzustufen. Wollte der Beschwerdegegner die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin dennoch widerrufen, weil er an der Glaubwürdigkeit der eingereichten ärztlichen Zeugnisse zweifelte, müsste er die Genannte vorher vertrauensärztlich untersuchen lassen (E. 4.4). Gegenstandslosigkeit UP/Gutheissung URB. Gutheissung.