ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00799 vom 25. Mai 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Verwarnung | Verwarnung. [Die Beschwerdeführenden wurden wegen ihrer Sozialhilfeabhängigkeit verwarnt und ihnen der Widerruf der Niederlassungsbewilligung angedroht.] Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten (§ 54 Abs. 1 VRG). In der Begründung muss dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem Rechtsmangel leidet. Vorliegend entspricht die Beschwerde in weiten Teilen der im Rekursverfahren eingereichten ergänzenden Begründung des Rekurses. Soweit eine Kopie vorliegt, ist mangels rechtsgenüglicher Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 2). Nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist. Keine Sozialhilfe im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG stellen nach der Rechtsprechung Leistungen aus der Invalidenversicherung dar (E. 3.1). Erweist sich der Widerruf nicht als verhältnismässig, kann eine Person gestützt auf Art. 96 Abs. 2 AIG unter Androhung des Widerrufs ihrer Bewilligung verwarnt werden (E. 3.2). Die Beschwerdeführenden bringen vor, es sei zu erwarten, dass sich der Beschwerdeführer gestützt auf einen positiven Leistungsentscheid der IV von der Sozialhilfe wird lösen können. Die Vorinstanzen hätten zu Unrecht den Ausgang des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens nicht abgewartet. Nachdem der Beschwerdeführer jedoch mehrere IV-Verfahren erfolglos durchlaufen hat, musste der Ausgang des rechtshängigen sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens weder durch die Vorinstanz noch durch das Verwaltungsgericht abgewartet werden (E. 3.3 ff.). Gleiches gilt mit Blick auf eine allfällige IV-Anmeldung der Beschwerdeführerin (E. 3.6). Dass sich die Beschwerdeführenden in naher Zukunft durch die Zusprechung einer Invalidenrente von der Sozialhilfe lösen könnten, ist damit nicht ersichtlich.