ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00741 vom 8. September 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Baubewilligung (Projektänderung) | SwimSpa; Lärmschutzrecht: Immissionsgrenzwerte; Vorsorgeprinzip. Entgegen der Nachbarschaft durfte die Baubewilligungsbehörde auf das Änderungsgesuch unabhängig vom Bestehen eines Anspruchs auf Wiedererwägung eintreten (E. 3). Es überzeugt, Lärm von Schwimmbadpumpen gleich wie jenen von Wärmepumpen zu behandeln (E. 4.2.2). Der Planungswert ist, sofern auf die Ozonreinigungsanlage verzichtet wird, eingehalten (E. 4.3). Unabhängig von der Einhaltung der Planungswerte sind die Vorgaben der vorsorglichen Emissionsbeschränkung nach Art. 11 Abs. 2 USG zu beachten (E. 4.4.1). Es ist zu beachten, dass bei Swimmingpool-Pumpen ein dauerhafter Betrieb gemäss aktuellem Stand der Technik regelmässig nicht erforderlich ist (E. 4.4.2). Als betriebliche Massnahme kommt die Wahl eines – dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden – Modells infrage, das zu einem blossen Tagesbetrieb fähig ist. Die Baubewilligungsbehörde ging in ihrer ursprünglichen Bewilligung – die in Rechtskraft erwuchs – zu Recht von einem solchen Modell aus. Wenn sich der Bauherr entgegen der klaren Nebenbestimmung für ein anderes Modell entschieden hat, dann ist er in seinem Handeln nicht zu schützen (E. 4.4.3). Gutheissung.