ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00708 vom 13. April 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
baurechtlichen Vorentscheid | Moorschutz. Vorentscheide können gemäss § 323 Abs. 1 PBG über Fragen eingeholt werden, die für die spätere Bewilligungsfähigkeit eines Bauvorhabens von grundlegender Bedeutung sind. Es können nur konkrete und grundlegende Fragen der späteren Bewilligungsfähigkeit Gegenstand eines Vorentscheids bilden, die sich von einer Detailprojektierung losgelöst beantworten lassen. Somit besteht die Verpflichtung, die gestellten Fragen präzise abzufassen, sodass diese klar beantwortet werden können. (...) Die Beschwerdeführerin hat mit ihrem allgemein bzw. unbestimmt gefassten Gesuch keine konkreten und grundlegenden Fragen der späteren Bewilligungsfähigkeit gestellt. In Verbindung mit den eingereichten Bauplänen lässt sich indes immerhin implizit auf eine zulässige Frage schliessen (E. 4). Gemäss dem unmittelbar anwendbaren Art. 78 Abs. 5 BV sind Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und gesamtschweizerischer Bedeutung geschützt. Es dürfen darin weder Anlagen gebaut noch Bodenveränderungen vorgenommen werden. Ausgenommen sind Einrichtungen, die dem Schutz oder der bisherigen landwirtschaftlichen Nutzung der Moore und Moorlandschaften dienen. Das Schutzkonzept des Veränderungsverbots nach Art. 78 Abs. 5 BV schliesst eine Interessenabwägung im Einzelfall aus (E. 5.2). Zumal noch keine Pufferzonen ausgeschieden sind, bildet die allgemeine Bestimmung von Art. 4 Flachmoorverordnng, wonach die (Inventar-)Objekte ungeschmälert zu erhalten sind, die Beurteilungsgrundlage (E. 5.4.1). Für eine ungeschmälerte Erhaltung des Moors erscheint im Zusammenhang mit dem Schutzziel der Erhaltung und Förderung der standortheimischen Pflanzen- und Tierwelt und ihrer ökologischen Grundlagen (Art. 4 Satz 2 FMV) das Verhindern einer Verschlechterung der Situation hinsichtlich die Weitsicht erforderlich (E. 5.4.2). 5.4.3 Somit gelangte die Baubewilligungsbehörde zu Recht zum Schluss, dass den konkret geplanten Bauvorhaben auf den streitbetroffenen Parzellen di