ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00700 vom 13. Januar 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Haftentlassung | Stationäre Massnahme: Beginn der Fünfjahresfrist nach Art. 59 Abs. 4 StGB. Einzelrichterliche Zuständigkeit, weil nur über die Durchführung, nicht aber (Weiter-)Bestand, materielle Berechtigung oder Erfolgsaussichten der Massnahme zu entscheiden ist (E. 1.2). Wird der Vollzug der Massnahme aus der Freiheit heraus angetreten, beginnt die Fünfjahresfrist gemäss Art. 59 Abs. 4 Satz 1 StGB (bzw. eine allfällige richterlich festgesetzte, kürzere Frist) mit dem Eintritt in die Massnahmenvollzugseinrichtung zu laufen. Wird die Massnahme nicht aus der Freiheit heraus angetreten – was der Regel entspricht –, ist für den Fristenlauf auf das Datum des in Rechtskraft erwachsenen Anordnungsentscheids abzustellen (E. 2.3). Die vorbestehende Sicherheitshaft des Beschwerdeführers führt zu keinem früheren Fristbeginn (E. 2.4 f.). Ob die Zeit der Flucht die Frist verlängert, kann offenbleiben (E. 2.6). Gewährung UP/URB (E. 3.2 f.). Festsetzung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands nach Ermessen (E. 3.3). Abweisung.