ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00699 vom 6. Januar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Verweigerung medizinische Versorgung | Vorsorgliche Massnahmen. [Der Beschwerdeführer befindet sich in Sicherheitshaft und verlangte im Rekursverfahren als vorsorgliche Massnahmen mehrere medizinische Untersuchungen] Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids auf Abweisung der vorsorglichen Massnahmen wegen nicht wiedergutzumachenden Nachteils (E. 1.2). Die Gefahr eines schweren, wahrscheinlich eintretenden Nachteils als Voraussetzung der Anordnung vorsorglicher Massnahmen ist nicht deckungsgleich mit dieser Eintretensvoraussetzung (E. 1.3). Voraussetzungen zum Erlass vorsorglicher Massnahmen im Rekursverfahren (E. 2). Zeitliche Dringlichkeit liegt vor, wenn mit der Massnahme nicht zugewartet werden kann, bis das Verfahren durchlaufen ist, weil sich nach dem voraussehbaren Kausalverlauf der drohende Nachteil bis dahin bereits verwirklicht haben wird (E. 3.5). Pflicht der Vollzugseinrichtung zur angemessenen medizinischen Behandlung der Insassen (E. 3.1 f.). Die beantragten Untersuchungen mögen allenfalls als medizinisch sinnvoll oder indiziert erscheinen, jedenfalls fehlte es ihnen aber an der notwendigen, in Bezug auf die (Rest-)Dauer des Rekursverfahrens zu beurteilenden Dringlichkeit (E. 3.5). Eingeschränkte Anfechtbarkeit dieses Zwischenentscheids (E. 5). Abweisung.