ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00671 vom 3. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. Das Verwaltungsgericht hat von Amtes wegen zu prüfen, ob die Prozessvoraussetzungen, wozu namentlich die Wahrung der Rechtsmittelfrist gehört, bei der unteren Rechtsmittelinstanz gegeben waren (E. 3.1). Der Vertreter der Beschwerdeführerin vertritt diese bereits seit mehreren Jahren in sozialhilferechtlichen Angelegenheiten. Der Beschwerdegegnerin musste dieses Vertretungsverhältnis bekannt sein. Der erstinstanzliche Entscheid wurde deshalb mangelhaft eröffnet, da er an die Beschwerdeführerin – und nicht ihren Vertreter – versandt wurde. Die Frist zur Stellung des Begehrens um Neubeurteilung begann somit erst zu laufen, als der Entscheid in den Machtbereich des Vertreters der Beschwerdeführerin gelangte, frühestens aber, als die Beschwerdeführerin (erstmals) persönlich davon erfuhr. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz kann die Zustellfiktion vorliegend nicht zur Anwendung gelangen. Möglicherweise musste die Beschwerdeführerin zwar mit einem Rückerstattungsentscheid rechnen, aufgrund des angezeigten Vertretungsverhältnisses nicht jedoch damit, dass dieser Entscheid an sie persönlich adressiert würde. Damit wurde aber das Begehren um Neubeurteilung rechtzeitig gestellt und hätte die Beschwerdegegnerin darauf nicht infolge Verspätung nicht eintreten dürfen (E. 4.1). Gutheissung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren (E. 5.3.). Gutheissung. Aufhebung der Entscheide des Bezirksrats und der Sozialbehörde. Rückweisung der Sache zum Neuentscheid über das Begehren um Neubeurteilung an die Sozialbehörde. Rückweisung an den Bezirksrat zur Neubeurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des Rekursverfahrens.